Der neue Verteidigungsminister sieht den Finanzbedarf der Bundeswehr deutlich höher als die eingeplanten 100 Milliarden. Er fordert mehr Geld.
Verteidigungsminister Boris Pistorius auf dem Truppenübungsplatz Altengrabow in einem Puma-Schützenpanzer.sagte Pistorius mit Blick auf das im vergangenen Jahr eingerichtete Sondervermögen: „Die 100 Milliarden werden nicht reichen.“
Mit jedem neuen System gebe es auch neue Unterhaltungskosten, so Pistorius. „Mit jedem neuen Gerät entstehen also neue und höhere laufende Kosten.“ Auch den regulären Etat von rund 50 Milliarden Euro im Jahr hält der Nachfolger der zurückgetretenen Christine Lambrecht auf Dauer für zu niedrig. „Ich gehe nicht davon aus, dass das reicht“, sagte er.
Das Sondervermögen war im vergangenen Jahr nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine eingerichtet worden. Es soll eine. Im vergangenen Jahr flossen noch keine Mittel aus dem Sondervermögen ab; es wurden lediglich Verträge mit Rüstungsfirmen im Volumen von gut zehn Milliarden geschlossen. Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl , hatte kürzlich eine Aufstockung des Sondervermögens auf 300 Milliarden Euro ins Gespräch gebracht.
Nach der Zusage von Deutschland und weiteren westlichen Ländern, der Ukraine Kampfpanzer zu liefern, hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj unter anderem Kampfflugzeuge erbeten. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz schloss jedoch eine Lieferung von Kampfjets aus.
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