Noch ist nicht entschieden, ob es in Berlin zur Wahl kommt. Der Parteitag der SPD war dennoch Wahlkampf pur – und eine Genugtuung für die Regierende.
BERLIN taz | Standing Ovations von der eigenen Partei – davon hat Franziska Giffey lange geträumt. „Wir können das noch mal holen“, ruft die Regierende Bürgermeisterin Berlins am Ende ihrer halbstündigen Rede auf dem SPD-Landesparteitag am Samstag den 270 Delegierten zu. Und die reagieren, wie von der Parteiführung erhofft.
Dass es an diesem Samstag zumindest offiziell anders laufen würde, ja laufen müsse, war allen klar. Zwar sei auch die SPD-Basis alles andere als erpicht darauf, erneut in den Wahlkampf zu ziehen, noch dazu im Winter, heißt es unisono aus der Partei; zwar sei die Berliner SPD „in ganz Deutschland für ihre Diskussionsfreudigkeit berühmt“, wie Bundesarbeitsminister und Gastredner Hubertus Heil zum Auftakt des Parteitags attestiert.
Und sollte ein Thema, durchaus auch in der Zuständigkeit von SPD-Senator*innen, völlig aus dem Ruder laufen, wie zuletzt der Protest von Schüler*innen und Lehrer*innen des völlig maroden Gymnasiums am Europasportpark zeigte, dann macht Giffey das Thema demonstrativ zur Chefsache. „Wenn eine Schule irgendwie von der Sanierungsliste gerutscht ist und es ist nicht in Ordnung, was da läuft, dann kümmere ich mich persönlich darum.
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