Olaf Scholz steht bei der Fragestunde im Bundestag Rede und Antwort, zu Klimaschutz, Gasheizungen und Wasserstoff. Und bleibt oft vage.
Olaf Scholz denkt gerne in großen Maßstäben. Er sieht Dimensionen, die er mit Weitblick erfasst, während sich die meisten anderen bedauerlicherweise in kleinteiligen tagespolitischen Fragen verzetteln. Zum Beispiel Andreas Jung, CDU-Klimapolitiker, der bei der Fragestunde im Bundestag am Mittwoch wissen möchte, warum die Ampel im Klimaschutzgesetz die verbindlichen Sektorenziele abschafft. Und warum der Kanzler das Klimaschutzgesetz „aufweicht, anstatt es einzuhalten“.
Der Kanzler sieht das anders. Man habe „das Klimaschutzgesetz weiterentwickelt“, sagt er, und habe sich nur von dem Irrglauben verabschiedet, beim Klimaschutz gebe es „lineare Entwicklungen“. Scholz sieht, was in diesem Moment im Bundestag nur recht wenige so sehen wie er: nämlich gewaltige Sprünge, die schon bald die CO2 Emission in Deutschland senken würden. 2030 würden „15 Millionen E-Autos in Deutschland unterwegs sein“, sagt Scholz. Das soll heißen: think big.
Olaf Scholz wirkt, ganz entgegen seines Ärmelschoner-Images, recht kampfeslustig. „Der Stillstand der letzten Jahrzehnte ist vorbei. Jetzt kommt Tempo in Deutschland“, ruft er selbstbewusst. Von Tempo zu reden, ist nach einem 30 Stunden währenden Koalitionsausschuss, der einige Fragen durchaus offen lässt, originell. Etwa beim Thema Heizungsaustausch bleiben eine Menge Unklarheiten. Scholz betont, dass die Regierung niemanden auf zu hohen Kosten sitzen lassen werde.
Erstaunlich interpretationsoffen Erstaunlich interpretationsoffen ist für eine 30-Stunden-Sitzung auch geblieben, ob ab 2024 gar keine Öl- und Gasheizungen mehr eingebaut werden dürfen. Oder vielleicht doch. „Es wird möglich sein, eine Gasheizung einzubauen, wenn später Wasserstoff eine Perspektive ist“, sagt Scholz. Also wird es, laut Kanzler, Gasheizungen geben, die mit Wasserstoff funktionieren. Den es allerdings auf absehbare Zeit nicht gibt.
Janine Wissler, Linkspartei, fragt, ob es klug sei, 144 Autobahnen zu erweitern, aber kein Tempolimit einzuführen. Und ob es nicht besser wäre, einen Verkehrsminister zu feuern, der die Klimaziele verfehlt, als das Klimaschutzgesetz aufzuweichen. „Herr Wissing ist ein sehr, sehr guter Verkehrsminister“, sagt der Kanzler mit stolzem Trotz. Im Übrigen sei das neue Klimaschutzgesetz „ambitionierter als das bisherige Klimaschutzgesetz“.
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