Bundeskanzler OlafScholz hat GiorgiaMeloni zur Demokratin erklärt: Was für ein Geschenk an die „Faschistin“ – und die Deutschen merken es nicht. Ein Kommentar von franzbecchi. Meloni
Am Mittwoch erhielt Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni genau, was sie wollte: Anerkennung von Deutschland. Ein Geschenk von Olaf Scholz. Ein Kommentar.„Tempora mutantur, nos et mutamur in illis“, sagen die Lateiner. Auf Deutsch kann man diese Sätze in etwa so übersetzen: „Die Zeiten ändern sich. Und wir ändern uns mit ihnen.
Und dennoch zeigt sich ein Paradigmenwechsel, der markiert, wie ernst die Situation mit Blick auf die Migrationsfrage geworden ist. Plötzlich teilen rechte und linke Politiker dieselbe Haltung. „Wir müssen einen Weg finden, um die Einwanderung zurückzudrängen“, sagte Scholz neben Meloni während der anschließenden Pressekonferenz im Kanzleramt am Mittwoch.
Am Mittwoch wimmelte es im Kanzleramt nur so von italienischen Journalisten. Es wirkte fast so, als ob Scholz Meloni in Rom und nicht Meloni Scholz in Berlin besucht hätte. Die wenigen deutschen Medienvertreter konnte man an einer Hand abzählen. Sie konnten sich die massive Präsenz der italienischen Medien nicht erklären.
Bei Melonis Besuch in Berlin ging es nicht darum, eine Lösung für die Einwanderungs- und Wirtschaftskrise Europas zu finden oder einen Kompromiss mit Blick auf den umstrittenen Stabilitäts- und Wachstumspakt, den Italien nur ungern ratifizieren möchte, obwohl Deutschland seit langem Druck auf die italienische Regierung ausübt.
Damit hat Meloni nun eine Anerkennung in Europa bekommen, die sie in diesem Maße zuvor niemals genossen hat und, nach dem Willen der Sozialdemokraten, eigentlich auch nicht genießen sollte. Doch die Zeiten haben sich geändert, auch die Stimmung in Deutschland gegenüber der Migrationsfrage. Nachdem Meloni bereits eine neue, geschlossen hat, kann sie jetzt auch noch auf die Unterstützung des deutschen Bundeskanzlers hoffen.
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