Neubesetzung am Verfassungsgericht: Linke will neu beginnen

France Nouvelles Nouvelles

Neubesetzung am Verfassungsgericht: Linke will neu beginnen
France Dernières Nouvelles,France Actualités
  • 📰 morgenpost
  • ⏱ Reading Time:
  • 14 sec. here
  • 2 min. at publisher
  • 📊 Quality Score:
  • News: 9%
  • Publisher: 61%

Nach dem Verzicht der FDP-Politikerin Karoline Preisler auf die Kandidatur für das Amt der Verfassungsrichterin in Brandenburg erwartet die Linksfraktion eine neue Kandidatensuche 2023. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken im Landtag, Thomas Domres, sagte am Freitag, er rechne nicht damit, dass die verbliebenen zwei Kandidatinnen eine notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit im Landtag erreichen könnten. Dann werde „im Januar alles von vorne beginnen“. Der Landtag sei gehalten, eine Lösung zu finden, sagte Domres.

Die FDP-Politikerin und Juristin Preisler verzichtet auf eine Kandidatur für das Amt der Verfassungsrichterin, wie die Landespartei am Donnerstag mitteilte. Als Grund nannte sie Berichte über ihr Privatleben.

Es gab Schlagzeilen in Medien über die Trennung von ihrem Partner. Preisler wollte die Nachfolge des Verfassungsrichters Andreas Dresen antreten, dessen Amtszeit im November endete.Bestellen Sie hier kostenlos den täglichen Newsletter der Chefredakteurin

Nous avons résumé cette actualité afin que vous puissiez la lire rapidement. Si l'actualité vous intéresse, vous pouvez lire le texte intégral ici. Lire la suite:

morgenpost /  🏆 64. in DE

France Dernières Nouvelles, France Actualités

Similar News:Vous pouvez également lire des articles d'actualité similaires à celui-ci que nous avons collectés auprès d'autres sources d'information.

Witcher-Serie: Netflix will Fans bei der Neubesetzung von Geralt beruhigenWitcher-Serie: Netflix will Fans bei der Neubesetzung von Geralt beruhigenNetflix will die Fans von The Witcher beruhigen. Die Neubesetzung von Liam Hemsworth soll eine „andere Energie“ in die Serie bringen. hardware gaming
Lire la suite »

Notenbank : Bundesbank droht Lücke im Vorstand – Politik streitet über NeubesetzungNotenbank : Bundesbank droht Lücke im Vorstand – Politik streitet über NeubesetzungDer Vertrag von Johannes Beermann läuft Ende 2022 aus. Die Politik kann sich wohl nicht rechtzeitig auf einen Nachfolger einigen, weil zwei Parteien den Platz beanspruchen.
Lire la suite »

Saar-Landtag bekräftigt: Schulden trotz Schuldenbremse nötigDas Saarland ist entschlossen, trotz der eigentlich geltenden Schuldenbremse neue Schulden zu machen. Der Landtag bekräftigte am Mittwoch in Saarbrücken mit den Stimmen der SPD, das Land befinde sich in einer „außergewöhnlichen Notsituation“, welche die Aufnahme neuer Kredite trotz Schuldenbremse ermöglicht. Damit wurde der Weg für die noch am Mittwoch geplante Schaffung eines weitgehend kreditfinanzierten „Transformationsfonds“ mit einem Volumen von 3 Milliarden Euro freigemacht.
Lire la suite »

Ärztedemo vor dem Brandenburger Landtag: Warnung vor „Eiszeit in den Praxen“Ärztedemo vor dem Brandenburger Landtag: Warnung vor „Eiszeit in den Praxen“Ärzte-Demo vor dem Brandenburger Landtag: Warnung vor „Eiszeit in den Praxen“. Mehrere Hundert Demonstranten forderten in Potsdam Unterstützung für die ambulante Versorgung. UNonnemacher bringt sich dabei als Vermittlerin ins Gespräch.
Lire la suite »

'Außergewöhnliche Notsituation': Landtag macht Weg für neue Schulden frei'Außergewöhnliche Notsituation': Landtag macht Weg für neue Schulden freiDer NRW-Landtag hat eine 'außergewöhnliche Notsituation' erklärt. Damit kann die schwarz-grüne Landesregierung trotz Schuldenbremse neue Schulden für Krisenhilfen aufnehmen.
Lire la suite »

Landtag: CSU setzt sich bei Reihenfolge der U-Ausschüsse durchLandtag: CSU setzt sich bei Reihenfolge der U-Ausschüsse durchSPD und FDP sind verärgert darüber, dass sich die CSU bei der Reihenfolge der U-Ausschüsse durchgesetzt hat. Sie spekulieren, dass CSU-Chef Söder „große Angst“ vor dem Ausschuss zum Zukunftsmuseum Nürnberg habe.
Lire la suite »



Render Time: 2025-03-03 21:15:28