Der Gesprächsmarathon der Ampel-Koalition geht weiter. In der Sitzung wollen spdde, Die_Gruenen und fdp mehrere Konfliktthemen lösen, etwa das umstrittene Verbot von Öl- und Gasheizungen. Derweil spottet die Opposition. cducsubt dieLinke
Teilnehmer des Koalitionsausschusses, u.a. Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, verlassen am Montag das Bundeskanzleramt.Die Spitzen der Koalition nehmen am Dienstagmorgen nach einer Unterbrechung ihre Gespräche zur Klärung politischer Streitfragen wieder auf. Am Montagnachmittag, weil Bundeskanzler Olaf Scholz und mehrere Kabinettsmitglieder zu einem Termin in die Niederlande reisen mussten.
Über den Zwischenstand der Beratungen drang wenig nach außen. Themen waren etwa der beschleunigte Ausbau von Verkehrsinfrastruktur und Gesetze zum ökologischen Umbau von Wirtschaft und Energieversorgung - etwa über den geplanten vorgezogenen Ausstieg aus Öl- und Gasheizungen. Scholz kündigte bei seinem Besuch in Rotterdam an, die Koalition wolle bei der Modernisierung des Landes einen „großen Schub“ nach vorne organisieren.
Nach der Ankunft in der niederländischen Stadt hatte Scholz gesagt, man habe „sehr, sehr gute Fortschritte erzielt“. Die bisherigen Gespräche seien sehr vertraulich und freundlich verlaufen. Die Konsultationen in Rotterdam nannte Scholz „eine nette Zwischenzeit, die wir jetzt hier bei unseren Freunden in den Niederlanden haben“.stellte im „Tagesspiegel“ die Regierungsfähigkeit der Ampel in Frage.
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