Die Diskussion um die AfD in Sonneberg zeigt: Es wird zu sehr auf diejenigen geschaut, die die Demokratie zerreißen, statt auf jene, die sie stärken.
Die blauen Männchen wollen den Diskurs verschieben, hier auf einer Wahlkampfveranstaltung 2021 Foto: Michael Danner
Dabei kommt dieser Wahlsieg nicht aus dem Nirgendwo. Die AfD in Thüringen mit ihrem Vorsitzenden Björn Höcke ist stramm rechtsextrem, das weiß sogar der Verfassungsschutz. Nur: Für viele Menschen ist das kein Hindernis, sondern der Hauptgrund, sie zu wählen. Das zeigen auch aktuelle Umfrageergebnisse oder ein Video, in dem ein Mann sich die NSDAP zurückwünscht. Es kursierte kurz vor der Wahl.
Nein, unser Versagen als Gesellschaft liegt darin, dass wir zu wenig Fokus auf emanzipatorische, solidarische, demokratische Positionen lenken. Es gibt viele engagierte Menschen in Thüringen, die tagtäglich um die Demokratie im Freistaat ringen und sich mit unerbittlichem Engagement für eine offene Gesellschaft einsetzen. Aber wir lassen sie zu sehr alleine.
Expert*innen warnen seit Jahren vor der steigenden rechtsextremen Hegemonie, die sich vor allem in Ostdeutschland abzeichnet. Sie war seit den 90er Jahren ohnehin nie wirklich weg, breitet sich aber immer weiter aus. Wir wissen, dass rechte Kräfte hier ein Experimentierfeld für Politikgestaltung haben, ob im Geraer Stadtrat oder im Sonneberger Landrat. Und wer in Sachsen, Thüringen oder Brandenburg lebt, den überrascht dieses Wahlergebnis nicht.
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