Missbrauch des Versammlungsrechts bei Palästina-Demo?: Berliner Polizei sieht sich nach Eskalation auf Potsdamer Platz überrumpelt

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Angemeldet waren 50, gekommen waren 1000 Teilnehmer: Die Polizei war nach Aussagen von Polizeipräsidentin Barbara Slowik von der hohen Zahl der Demonstranten am Potsdamer Platz „überrumpelt“.

worden, die zugleich von allen Seiten auf den Potsdamer Platz strömten. Ein erfahrener Beamter habe ihr gesagt, dass er so etwashaben, berichtete Slowik. Es werde jetzt geprüft, inwiefern das Versammlungsrecht missbraucht worden sei. Eine zugelassene Demonstration sei gekapert worden, sagte Innensenatorin Iris Spranger zu den Vorfällen am Potsdamer Platz.

Wiederholt kam es dabei zu Angriffen gegen Einsatzkräfte, nach Polizeiangaben wurde mindestens eine Einsatzkraft verletzt. Eine Festnahme konnte die Polizei. Die Teilnehmenden zerstreuten sich in kleineren Gruppen in die umliegenden Straßen. Gegen 20 Uhr war der Polizeieinsatz schließlich vollständig beendet.worden.

Der Berliner SPD-Innenpolitiker Martin Matz betonte am Montag in einem Interview im RBB-Inforadio: „Für die aktuelle Situation und das Leid ist. Die haben uns in diese Situation geführt.“ Das Auflösen der Demonstration durch die Polizei sei nicht einfach gewesen, weil dienicht noch weiter in Berlin um sich greift“, erklärte der Berliner Bundestagsabgeordnete Lars F. Lindemann .

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