Seit Wochen wächst der Frust in der Ampelkoalition – nun sorgt ein FDP-Brandbrief für Furore. Wie lange kann sich die Regierung noch halten?
Wie lange hält sich die Koalition noch? Immer wieder kracht es zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz , Christian Lindner und Robert Habeck ., die Ampelkoalition zu verlassen. Die FDP-Basis schreibt in einem Brandbrief: Der Dauerstreit schade der Partei, so dürfe es nicht weitergehen.„Die FDP muss ihre Koalitionspartner dringend überdenken“, schreiben die 26 Unterzeichner in dem Dokument mit dem Titel „Weckruf Freiheit!“ an die FDP-Bundestagsfraktion und den -Bundesvorstand.
Könnte eine große Koalition die Lösung sein, auch um den Erfolgskurs der AfD zu stoppen? Deutliche Worte fand Anfang Oktober CSU-Chef Markus Söder. Er forderte den Bundeskanzler Scholz dazu auf, FDP und Grüne aus der Regierung zu werfen und mit der Union eine Regierung zu bilden. Ihn treibe die Sorge um die Demokratie. Die deutsche Bevölkerung „beginnt an der Demokratie zu zweifeln“, sagte Söder. Daher gebe es auch den Zuwachs bei der AfD.
Merz forderte außerdem vom Kanzler, den sogenannten Deutschland-Pakt, den die Union ausschließlich zum „Stopp irregulärer Migration“ schließen will, direkt mit der Unionsfraktion im Bundestag zu verhandeln. Eine Kooperation mit der Union hätte allerdings das Potenzial, die Ampel zu sprengen.
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