Gerade erst sind die Atomkraftwerke in Deutschland abgeschaltet, da kommt Bayerns Ministerpräsident mit der Idee, AKWs auf eigene Faust zu betreiben. Die Bundesumweltministerin hält wenig von dem Vorstoß.
Lemke beharrte auf die Zuständigkeit des Bundes für die Atomkraft und verwies darauf, dass die Länder bei dem Thema im Bundesauftrag handelten. »Es ist geradezu bedrückend, wie ein Ministerpräsident genehmigungs- und verfassungsrechtliche Fragen und Aspekte der nuklearen Sicherheit so leichtfertig ignoriert«, sagte die Grünen-Politikerin der »Süddeutschen Zeitung«.
sagte der »Welt« , Söder werfe sich »mit großer Geste hinter einen abgefahrenen Zug«. Die Zuständigkeit für die Kernenergie liege nach dem Grundgesetz beim Bund, die Länder führten diese lediglich im Auftrag des Bundes aus. »Das gilt auch für Bayern, selbst zu Wahlkampfzeiten«, betonte Trittin.
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