Land belässt Planung der Schulwegzeiten bei den Kreisen

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Für pendelnde Schulkinder in Brandenburg kann der Schulweg manchmal sehr lang dauern. Die Frage, ob kürzere Schulwege möglich sind und wer für die Planung zuständig ist, hat am Mittwoch den Landtag beschäftigt. Das Parlament entschied sich mehrheitlich gegen eine Zuständigkeit des Landes für die Schulwegzeiten, denn das ist Aufgabe der Landkreise. Die Freien Wähler scheiterten mit der Forderung, dass das Schulgesetz nicht nur Schulzeiten festschreibt, sondern auch maximale Zeiten von Schulwegen vorgibt. Die Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und Grünen sowie die Linksfraktion stimmten dagegen, die AfD-Fraktion enthielt sich. Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) sagte, dies hätte einen Eingriff in die Selbstverwaltungshoheit der Kommunen bedeutet.

„Auch hier gebe ich natürlich zu, dass nicht alles in Brandenburg so ist, wie wir uns das wünschen, wie insbesondere Kinder und Jugendliche sich auch die Verkehrsverbindungen wünschen“, sagte Ernst.

Im Gespräch mit Jugendlichen seien die Verkehrswege und die Fahrtzeit ein zentrales Thema. In den vergangenen Jahren seien aber bestehende Schulen vergrößert und neue Schulen errichtet worden. „Insofern finde ich, funktioniert es auch recht gut.“Bestellen Sie hier kostenlos den täglichen Newsletter der Chefredakteurin

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