Die Woche, als eine Gesamtstrategie fehlte. Außerdem: Kolumne über Computerspiele und deren Stillschweigen über den Nationalsozialismus und wie die Medienaufsicht die Internet-Überwachung ausbaut und
einmal die Woche setzen wir uns bei netzpolitik.org zusammen an einen Tisch, um unsere Pläne zu besprechen: Wochenkonferenz. Damit wir nicht einzeln herumwurschteln, einigen wir uns auf gemeinsame Wege und legen Prioritäten fest. Das klappt meist ganz gut, wohl auch, weil wir nicht mehr als 20 Menschen sind. Ziemlich anders ist das offenbar bei der staatlichen Verwaltung.. Das 19-köpfige Gremium soll die Bundesregierung bei deren Umsetzung unterstützen.
Mit der Digitalstrategie will die Bundesregierung den „umfassenden digitalen Aufbruch“, letzten August– mit allerhand Leuchtturmprojekten und Zielen. Und jetzt stockt es schon beim Informationsaustausch? Naja, nicht nur. Die Mitglieder des Gremiums berichten noch von anderen Problemen und wünschen sich zum Beispiel mehr Koordinierung und Steuerung.
„Ich habe nicht den Eindruck, dass wir an einer Digitalstrategie mitwirken“, sagt Beirätin Henriette Litta von der Open Knowledge Foundation, „sondern vielmehr eine To-do-Liste mit ganz unterschiedlichen Aufgaben abarbeiten.“ Das Hauptproblem scheint zu sein: Es fehlt eine Gesamtstrategie. Das wird nichts, wenn alle einzeln vor sich hinwurschteln – im schlimmsten Fall noch in Konkurrenz zueinander.
Einmal die Woche an einen großen Tisch kann man Deutschlands Ministerien und Behörden allerdings kaum setzen, es braucht andere Lösungen. Unsere freie Autorin Esther Menhard hat darüber zu einem ganz ähnlichen Thema mit einem IT-Experten gesprochen, das Interview lest ihr nächste Woche bei netzpolitik.org. So viel sei verraten: Es ist kompliziert, geradezu verwurschtelt.
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