Nach den verlorenen Wahlen in Hessen und Bayern gibt es Kritik von FDP-Landes- und -Kommunalpolitikern an der Bundesregierung. Der Bundesvorstand solle gegebenenfalls nach »anderen Koalitionspartnern suchen«.
-Landes- und Kommunalpolitiker haben in einem offenen Brief die Ampel-Koalition im Bund mit SPD und Grünen wegen der schlechten Wahlergebnisse in Hessen und Bayern infrage gestellt.
Die FDP hatte bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern am 8. Oktober schlecht abgeschnitten. In Bayern hatten die Liberalen mit 3,0 Prozent den Einzug in den Landtag verpasst. In Hessen hatten sie ihn mit 5,0 Prozent haarscharf geschafft. Der FDP-Bundesvorsitzendehatte die Wahlergebnisse als »Arbeitsauftrag« für die Ampel in Berlin bezeichnet. »Alle drei Koalitionspartner haben verloren«, sagte er.
Explizit die FDP sei von den Wählern für die Leistungen der Bundesregierung abgestraft worden, heißt es in dem Brief »Weckruf Freiheit!«. »Landtagsfraktionen, welche für die FDP-Bundespolitik selbst keine Verantwortung tragen, mussten erhebliche Verluste in Kauf nehmen.« Die Partei verbiege sich in der Koalition bis zur Unkenntlichkeit, heißt es weiter.
Es gebe Alternativen. »Wir fordern den Parteivorstand auf, sich mit diesen Alternativen ernsthaft auseinanderzusetzen und ggfs. nach anderen Koalitionspartnern zu suchen, die für die Interessen Deutschlands und nicht für eine quasireligiöse Ideologie arbeiten.«Auf diesem Gerät weiterlesen
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