Bei der Neuwahl des Fraktionsvorstands Anfang September will Amira Mohamed Ali nicht erneut antreten. Einer der Gründe ist Sahra Wagenknecht.
BERLIN taz | Die Ankündigung von Amira Mohamed Ali, Anfang September nicht wieder für den Vorsitz der Linksfraktion im Bundestag zu kandidieren, ist innerhalb ihrer Partei auf ein geteiltes Echo gestoßen. Die einen bedauern ihren Entschluss, die anderen begrüßen ihn. Die meisten halten ihn für konsequent – jedoch aus unterschiedlichen Motiven. Die Spaltung der Linken rückt näher.
Den letzten Ausschlag für ihre Entscheidung habe der einstimmige Beschluss des Parteivorstands Mitte Juni gegeben. Darin heißt es, die Zukunft der Linken sei „eine Zukunft ohne Sahra Wagenknecht“.
Das könnte daran liegen, dass die gelernte Rechtsanwältin zu jenen sieben bis elf Abgeordneten zählt, von denen es aus der insgesamt 39-köpfigen Fraktion heißt, dass sie sich möglicherweise an einem solchen „linkskonservativen“ Abspaltungsprojekt beteiligen würden. Dies würde das Ende der Linksfraktion bedeuten.
Bereits im Juni hatte sich Ulrich mit seinem früheren Fraktionskollegen Diether Dehm öffentlich über eine mögliche Konkurrenzkandidatur bei der Europawahl im Juni 2024 unterhalten. Die wäre „schon ein wichtiger Test für eine solche Formation“, sagte er in Dehms Internet-Talkshow „Moats auf Deutsch“. Wenn es so komme, könne die Bundestagsfraktion der Linkspartei natürlich nicht fortbestehen.
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