Berlin (bb) - Die Auswirkungen der aktuellen Nahost-Krise werden Berlin nach Einschätzung der SPD in nächster Zeit noch mehr und stärker treffen als
Konflikte und Kriege zwischen Israel und Palästinensern betreffen immer auch Berlin. In der Hauptstadt leben viele Menschen, deren Familien ursprünglich aus Palästina stammen. Die Lage werde sich auch in Berlin nicht beruhigen, sagt ein SPD-Politiker.nach Einschätzung der SPD in nächster Zeit noch mehr und stärker treffen als bisher.
Das Auflösen einer verbotenen palästinensischen Demonstration am Sonntagnachmittag durch die Polizei sei nicht einfach gewesen, weil die Kundgebung viel größer geworden sei als erwartet, sagte Matz.
Matz forderte, auch Hassäußerungen und Antisemitismus im Internet zu verfolgen. Portale wie Tiktok seien kein rechtsfreier Raum, gegen manche verbotene Äußerungen dort müsse konsequent vorgegangen werden. Manche Autoren seien "bekannte Menschen mit vielen Followern, und nicht alles, was gesagt wird, ist auch zulässig".und die israelische Politik noch pro-palästinensische Kundgebungen verboten.
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