Bis zu 40.000 besonders gefährdete Afghanen sollen eigentlich über das Programm nach Deutschland kommen. Doch das Programm läuft mehr als schleppend.
In einer Antwort der Regierung auf eine Anfrage der Linksfraktion heißt es:"Die ersten Einreisen von Personen mit einer Aufnahmezusage im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms werden derzeit vorbereitet und sollen zeitnah erfolgen."
Vorliegende Zahlen deuten daraufhin, dass aber auch in naher Zukunft keine große Zahl von Afghaninnen und Afghanen über das Programm einreisen dürften. Laut Bundesregierung wurde bis zum 6. September lediglich für 20 Menschen, die eine Aufnahmezusage über das Programm erhalten hatten, das Visumverfahren aufgenommen und Sicherheitsbefragungen durchgeführt.
"Das ist eine unterirdische Bilanz", sagte die fluchtpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Clara Bünger."Ich frage mich, ob der Bundesregierung überhaupt noch an einer ernsthaften Umsetzung des Aufnahmeprogramms gelegen ist oder ob sie darauf wartet, dass das öffentliche Interesse an dem Thema nachlässt, um es anschließend klammheimlich im Sande verlaufen zu lassen.
Bünger kritisierte außerdem lange Wartezeiten für Afghaninnen und Afghanen, die auf dem Weg der Familienzusammenführungen zu ihren Angehörigen nach Deutschland kommen wollen. In ihrer Antwort auf die Anfrage der Linksfraktion, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, teilt die Regierung mit, die Wartezeiten für einen Termin an den Antragsorten Islamabad und Teheran liege aktuell bei über einem Jahr.
Die Bundesregierung hat mehr als 40.000 besonders gefährdeten Afghanen sowie ihren engsten Familienangehörigen eine Aufnahme in Deutschland in Aussicht gestellt. Dabei geht es um gut 24.800 ehemalige Ortskräfte und ihre Familien, außerdem um mehr als 15.300 weitere Menschen, die wegen ihres Einsatzes für Demokratie als besonders gefährdet gelten.
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