Das irannahe „Islamische Zentrum“ unterliegt gegen den Hamburger Verfassungsschutz. Geklagt hatte man gegen Formulierungen in dessen Jahresberichten.
Vor Gericht nur in Detailfragen erfolgreich: Das Islamische Zentrum an der Hamburger Außenalster Foto: Marcus Brandt/dpa
Geklagt gegen den Verfassungsschutz hatte das IZH. Konkret wandte es sich gegen insgesamt acht Aussagen in den Jahresberichten für 2018 und 2019 sowie gegen die allgemeine Einordnung, das IZH sei „islamistisch“ und „verfassungsfeindlich“. Beide Jahresberichte, so eine Forderung, dürften nicht mehr in Umlauf gebracht werden, solange die strittigen Aussagen noch darin zu finden seien.
Was die verbleibenden inkriminierten Aussagen anging, hatte die Klage nur teilweise Erfolg. Zwar seien einzelne Aussagen des VS-Berichts 2019 zu wenig substantiiert, als dass sie wiederholt werden dürften, stellte das Gericht nun fest. Insgesamt sei aber die Einstufung des IZH als „Organisation des Islamismus“ nicht zu beanstanden.
Das IZH residiert seit Anfang der 1960er-Jahre in der „Imam-Ali-Moschee“ – auch als „Blaue Moschee“ bekannt – an der Hamburger Außenalster. Der Bau dient als religiöser Anlaufpunkt der örtlichen schiitischen Gemeinschaft. Seit 1993 schon berichtet der Verfassungschutz in seinen Jahresberichten über das IZH.
France Dernières Nouvelles, France Actualités
Similar News:Vous pouvez également lire des articles d'actualité similaires à celui-ci que nous avons collectés auprès d'autres sources d'information.
Islamisches Zentrum scheitert mit Klage gegen VerfassungsschutzDas Islamische Zentrum Hamburg (IZH) will nicht als islamistisch und verfassungsfeindlich eingestuft werden und hat gegen den Verfassungsschutzbericht
Lire la suite »
Der vergessene Neue Markt in Berlin-Mitte: Historiker wollen das ehemalige Zentrum wiederbelebenEinst war der Neue Markt das Zentrum der Berliner Stadtgesellschaft. Heute ist er verschwunden, der Senat zeigt kein Interesse daran. Das müsse sich ändern, sagen Historiker.
Lire la suite »
Das Bürgerbegehren gegen das BMW-Werk im Detail - idowaWas gibt es Neues im Kreis Straubing-Bogen? idowa.de informiert Sie aktuell und umfassend, was heute im Gäuboden wichtig ist.
Lire la suite »
Das Ende eines Reizthemas: Der FC Bayern beendet das umstrittene Katar-SponsoringDer Sponsoring-Deal mit Katar brachte dem FC Bayern viel Geld, aber auch massive Kritik der Fans ein. Lange deutete alles darauf hin, dass der Vertrag verlängert wird – nun folgte die überraschende Wendung. Darüber schreibt FlorianEisele81:
Lire la suite »
Das sind die Planungen für das neue Bad Kötztinger Parkhaus - idowaNoch werden gut zwei Jahre vergehen, bis die ersten Autos im neuen Parkhaus in der Innenstadt von Bad Kötzting parken können. Die Planungen laufen aber momentan auf Hochtouren. Und es gibt einige Neuigkeiten.
Lire la suite »
FC Bayern und das Katar-Sponsoring: Wie die Fans das Ende beeinflussten'Der frei gewordene Ärmel im Sponsoring-Portfolio des FCBayern ist ein riesengroßer Erfolg für die kritische Fanszene des Vereins', lobt Fanforscher .HaraldLange FCB
Lire la suite »