Saarbrücken (lrs) - Der Rechtsextremismus hat im Saarland nach Einschätzung von Verfassungsschutz-Leiter Ulrich Pohl auch im Jahr 2022 wieder «die größte
Neben Rechtsextremismus bilden zunehmend"hybride Bedrohungen" eine Gefahr für den Rechtsstaat - nur zwei der Erkenntnisse des neuen Lagebilds des Verfassungsschutzes.
"Reichsbürger" sind Menschen, die die Bundesrepublik und ihre demokratischen Strukturen nicht anerkennen.auch "hybride Bedrohungen" wie Cyberangriffe auf Unternehmen und das gezielte Streuen von bewusst falschen Informationen zunehmend an Bedeutung.
"Wir haben einen funktionierenden Staat, Gott sei Dank. Doch den muss man jeden Tag neu verteidigen und die Demokratie dabei festigen", betonte Innenminister. Wo es Erkenntnisse gebe, dass mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung Schindluder getrieben werde, "egal ob von Josef oder Yusuf", müsse man reagieren. "Wir müssen wachsam bleiben", appellierte er.
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