In Berlin verbüßen wieder mehr Menschen eine Gefängnisstrafe als Ersatz für nicht gezahlte Geldstrafen. In den meisten Fällen, weil sie ohne Fahrschein öffentlichen Nahverkehr genutzt haben. IrisSpranger polizeiberlin BVG_Kampagne BvgWir SBahnBerlin
hat der Anteil der Insassen in Gefängnissen mit einer Ersatzfreiheitsstrafe im vergangenen Jahr zugenommen
. „Im Jahr 2022 lag die durchschnittliche Belegung in den Justizvollzugsanstalten des Landes Brandenburg bei 891 Gefangenen, wovon 150 Gefangene eine Ersatzfreiheitsstrafe verbüßten“, erklärte ein Sprecher des Justizministeriums auf Anfrage. Im Vorjahr waren es 110 Fälle und 2020 sogar nur 76. Vor der Pandemie lagen die Zahlen mit 149 im Jahr 2019 und 121 im Jahr 2018 ähnlich hoch.
Seit langem wird darüber diskutiert, diese Straftat zu einer Ordnungswidrigkeit herabzustufen. Aus Sicht von Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg „Ich gebe dabei aber zu bedenken, dass die erhoffte Justizentlastung Augenwischerei ist und nicht das tragende Argument sein sollte“, sagte sie kürzlich in einem Interview der Legal Tribune Online. Die Belastung werde dann in den Ordnungsbehörden entstehen.Geldstrafen werden vom Gericht mit Tagessätzen festgelegt, die sich am Einkommen des Betroffenen orientieren. Die Anzahl der Tagessätze richtet sich nach der Schwere des Vergehens.
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