An seiner Industriestrategie hat Wirtschaftsminister Habeck lange geschraubt. Nun liegt ein Papier vor, das nicht nur Förderung und bessere Standortbedingungen in Aussicht stellt.
Wirtschaftsminister Robert Habeck will die deutsche Industrie aufpäppeln - und setzt dabei auch auf viel Geld vom Staat. Ziel sei es, die Industrie in ihrer ganzen Vielfalt zu erhalten, vom Weltkonzern bis zum Kleinbetrieb, vom Maschinenbau bis zur Raumfahrt, formuliert der Grünen-Politiker in einem am Dienstag vorgelegten Strategiepapier. Bisherige finanzpolitische Spielregeln wie die Schuldenbremse müssten dafür überdacht werden.
Aber: Man dürfe nicht einfach Steuern senken, sondern müsse gezielt Vorhaben zur Transformation der Unternehmen unterstützen. Darüber streitet der grüne Wirtschaftsminister regelmäßig mit dem liberalen Finanzminister Lindner, für den Subventionen nicht das Mittel der Wahl sind. Bessere Standortbedingungen Habeck warb erneut für einen erheblichen Ausbau erneuerbarer Energien, günstigere Strompreise und weniger Bürokratie.
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