Energiekrise versetzt Mittelstand in Alarmstimmung - Habeck: „Teils brennt schon die Hütte“
setzen deutsche Unternehmen immer mehr unter Druck. „Ein beträchtlicher Teil der Unternehmen hat bereits die Produktion reduziert – die Lage für den Mittelstand wird von Tag zu Tag bedrohlicher“, sagte Markus Jerger, Bundesgeschäftsführer des Bundesverbands Mittelständische Wirtschaft, der Deutschen Presse-Agentur. „Wir brauchen nichts anderes als einen sofortigen Entlastungs-Turbo für die Wirtschaft.
Er sagte weiter: „Wir müssen jetzt alle Finanzkraft aufbringen, um die gute Substanz unserer Wirtschaft über die Krise zu bringen, Arbeitsplätze zu sichern und die Investitions- und Zukunftsfähigkeit unserer Wirtschaft zu schützen.“ Es werde mit Hochdruck an Hilfsprogrammen gearbeitet, die wichtige Finanzierungsfrage werde in der Regierung besprochen. „Wir dürfen hier keine Zeit verlieren.
Am Mittwoch kommt Kanzler Olaf Scholz mit den Regierungschefs der Länder zusammen. Habeck hatte bereits angekündigt, staatliche Hilfsprogramme für Unternehmen erweitern zu wollen. Offen ist aber die Frage der Finanzierung. Habeck hatte dazu ein Sondervermögen ins Spiel gebracht. Für die Bundeswehr war ein 100 Milliarden Euro schwerer Sondertopf beschlossen worden.
Umstritten in der Koalition ist, ob im kommenden Jahr wieder die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse eingehalten wird. Darauf pocht Finanzminister Christian Lindner . Die Schuldenbremse war wegen der Corona-Pandemie ausgesetzt worden. Sie erlaubt dem Bund nur in geringem Maße, neue Kredite aufzunehmen.
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