Habeck und die Zeitenwende in der Handelspolitik - 'China plus X' AndyHoenig via badischezeitung
Singapur - Es ist eine Balanceakt für Wirtschaftsminister Robert Habeck und die deutsche Wirtschaft: Die Handelsbeziehungen Deutschlands zu anderen Ländern in Asien sollen ausgebaut werden, um einseitige Abhängigkeiten von China zu vermeiden. Das aber braucht Zeit - und das Signal soll keine Abkopplung von der Volksrepublik sein, denn dafür ist sie für deutsche Unternehmen zu wichtig.
Habeck sagte am Sonntag in Singapur, es gehe um eine Balance von Märkten. Die Denkweise müsse verändert werden. Auch Siemens-Chef Roland Busch, Vorsitzender des Asien-Pazifik-Ausschusses, sagte, die Wirtschaft müsse sich diversifizieren. Diese sei aber ein Prozess, der dauere.«Wir müssen unsere Handelspolitik neu aufstellen», hatte Habeck am Samstag gesagt. «Wir brauchen andere Länder, andere Partner.
China steht im Westen wegen Menschenrechtsverletzungen, des Säbelrasselns gegenüber Taiwan und seines forscheren außenpolitischen Auftretens in der Kritik. Erst vor kurzem hatte die Bundesregierung den Einstieg von chinesischen Investoren bei deutschen Hightech-Firmen gestoppt. Die Beteiligung eines chinesischen Konzerns an einem Hafenterminal in Hamburg wurde aber ermöglicht.
Habeck mahnte zügige Gespräche etwa über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und Indien an. «Die Welt wartet nicht darauf, dass Europa oder Deutschland in die Hufe kommt.» Wobei die Verhandlungen etwa mit Indien alles andere als einfach sind, wie es hinter den Kulissen heißt.Neben dem Vizekanzler ist auch der Kanzler in Asien unterwegs: Olaf Scholz besuchte am Sonntag Vietnam und wird am Montag auf der Wirtschaftskonferenz in Singapur erwartet.
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