Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Die_Gruenen) reist am Montag zusammen mit seinem französischen Amtskollegen Bruno Le Maire zu Gesprächen in die USA. Wichtiges Thema der Reise dürfte auch der Subventionsstreit mit den USA sein.
Washington/Berlin, 06.02.2023© Bildquelle: picture alliance/dpa / Robert Habeck , Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz reist zu einem zweitägigen Besuch in die USA.
In Europa fürchtet man Nachteile für heimische Unternehmen, weil Subventionen und Steuergutschriften nach dem Inflationsbekämpfungsgesetz daran geknüpft sind, dass Unternehmen US-Produkte verwenden oder selbst in den USA produzieren. Die EU-Kommission sieht ihrerseits für Europa Investitionsbedarf von Hunderten Milliarden Euro in klimafreundliche Technologien, ohne diese Summe genauer zu beziffern. Sie begründete dies in am Mittwoch vorgestellten Empfehlungen mit Subventionen in Ländern wie den USA und China, die die Wettbewerbsbedingungen verzerrten. Konkret geht es etwa um erneuerbare Energien, Wärmepumpen, Batterieproduktion sowie Nutzung und Speicherung von klimaschädlichem CO2.
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