Gericht verbietet Berliner Polizist Social Media-Auftritte | W&V

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Nachdem ein Berliner Polizist bei Tiktok ein Liveinterview mit einem Angehörigen eines Berliner Clans geführt hatte, wurden ihm seine Social Media-Aktivitäten durch den Arbeitgeber verboten.

Ein Berliner Kommissar, der sich in den sozialen Medien"Officer Denny" nennt, darf nach einem Interview mit einem Clan-Mitglied vorerst nicht mehr als Polizist bei verschiedenen sozialen Medien auftreten. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren entschieden und damit ein Verbot der Polizei bestätigt, wie ein Gerichtssprecher am Freitag mitteilte.

Dagegen wehrte sich der Polizist vor Gericht - zunächst erfolglos. Nach Ansicht der Richter hat der Polizist bei dieser Art der Nebentätigkeit seine dienstliche Pflichten verletzt. Das Interview mit dem Angehörigen eines Berliner Clans offenbare"ein nicht zu akzeptierendes Näheverhältnis zum Clan-Milieu", so die zuständige 36. Kammer.

Gegen die Entscheidung ist nach Gerichtsangaben bereits Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt worden. Von der Polizei lagen zunächst keine Angaben dazu vor, ob gegen den Beamten auch disziplinarische Schritte eingeleitet wurden.

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