Gefahr willkürlicher Festnahmen: Bundesregierung fordert Deutsche zur Ausreise aus dem Iran auf

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Die Bundesregierung hat deutsche Staatsbürger angesichts des gewaltsamen Vorgehens gegen die systemkritischen Proteste im Iran zur Ausreise aus dem Land aufgefordert.

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Wer sich noch in dem Land aufhalte, solle sich sehr umsichtig verhalten, Demonstrationen und Menschenansammlungen sollten großräumig gemieden werden. Kommunikationsdienste seien weitgehend eingeschränkt, dies sei auch weiter zu erwarten. Dem Auswärtigen Amt zufolge sind insbesondere Personen gefährdet, die individuell zum Beispiel mit einem Motorrad, Fahrrad oder Reisemobil/Camper in bzw. durch Iran reisen. Es bestehe die Gefahr, dass Gepäck durchsucht und gegebenenfalls beschlagnahmt wird.Sprecher des Auswärtigen Amts

Dabei könnten insbesondere elektronische Kommunikationsmittel wie Mobiltelefone, Notebooks und Tablets eingehend untersucht werden. In elektronische Karten und Navigationssysteme eingegebene Routen, insbesondere zur Planung von Offroad-Fahrten, können von den iranischen Sicherheitsbehörden als Hinweis auf Ausspähungs- und Spionageversuche gewertet werden. Nicht alle Sperrgebiete sind deutlich markiert.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amts sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Die heutige Ausreiseaufforderung ist nötig, um der veränderten Sicherheitslage und dem Schutz der noch im Land befindlichen deutschen Staatsangehörigen Rechnung zu tragen.“Er ergänzte: „Das eskalierende, gewaltsame Vorgehen der iranischen Sicherheitskräfte erfordert diesen Schritt.

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