Seit Wochen kommt es in Israel zu Massendemonstrationen gegen eine Justizreform. Präsident Isaac Herzog fordert nun, einen neuen Entwurf zu erarbeiten.
Die Regierungspläne seien „eine Gefahr für die Grundfesten unserer Demokratie“, sagte der Staatschef am Donnerstag in einer Fernsehansprache. Der Gesetzesentwurf müsse zurückgenommen werden.
Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen. Stattdessen sollte die Regierung Reformen anstreben, die eine breite Unterstützung fänden, sagte Herzog. Es bestehe Einigkeit in den meisten Fragen der Reform, wenn auch nicht in allen. „Sicherlich genug, um die derzeit vorgeschlagene Gesetzgebung aufzugeben und stattdessen einen anderen vereinbarten Entwurf zur Diskussion zu stellen“, forderte Herzog.
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