Der Bremer Senat ist in die Haushaltsplanung für 2024/25 eingestiegen. Der sogenannte Eckwertebeschluss zieht einen Finanzrahmen. Insgesamt ist die Lage ...
Eckwertebeschluss – mit diesem Begriff bezeichnen die Haushaltsplaner in der Finanzbehörde eine wichtige Etappe bei der Aufstellung eines neuen Etats für Land und Stadt Bremen. Am Dienstag hat der Senat diesen Beschluss gefasst.
Er weist den einzelnen Senatsressorts wie Bau, Umwelt oder Inneres jeweils einen bestimmten Finanzrahmen zu, den die Behörden dann eigenverantwortlich ausgestalten. Die Ausgabenpläne der Ressorts werden später zu einem Gesamtentwurf für den kommenden Haushalt zusammengefasst. Dieser geht dann in die parlamentarischen Beratungen.
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