Vor genau einem Jahr versprach Bundeskanzler Olaf Scholz mit Tabus deutscher Politik zu brechen: Lieferung von Waffen in ein Kriegsgebiet, Aufrüstung der Bundeswehr sollten folgen. Wie weit ist die Zeitenwende gekommen?
Es ist ein Sonntag, als Bundeskanzler Olaf Scholz zur Regierungserklärung in den Bundestag lädt. Eine absolute Ausnahme. Vielen Abgeordneten steht das Erschrecken über Putins Angriff auf die Ukraine noch im Gesicht. Als der Kanzler ans Pult tritt, ist es so still im Saal, man könnte eine Nadel fallen hören. Alle Augen sind auf ihn gerichtet.
Ist Bundeskanzler Scholz zögerlich oder besonnen? Über diese Frage wird im Bundestag und an deutschen Stammtischen leidenschaftlich diskutiert. Zuletzt hat die Bundesregierung der Ukraine 18 Leopard 2 A6 Kampfpanzer zugesagt, die Ausbildung ukrainischer Soldaten daran läuft derzeit. Mittlerweile hat die Bundesregierung Rüstungsgüter für die Ukraine im Wert von mehr als 2,5 Milliarden Euro genehmigt.
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