Der umstrittene Wirtschaftsstaatssekretär Graichen wird seinen Posten räumen. Anlass dafür sind neu aufgetauchte Ungereimtheiten, wie Bundesminister Habeck in Berlin sagte.
Die Vorwürfe gegen den Staatssekretär Patrick Graichen haben nun doch Konsequenzen im Bundeswirtschaftsministerium. Minister Robert Habeck sagte bei einem Pressestatement in Berlin, Graichen habe ich in der Gesamtschau zu angreifbar gemacht, um sein Amt wirkungsvoll ausüben zu können. Daher solle seinen Staatssekretär in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden.
Im Zuge interner Prüfungen seien zwei neue Sachverhalte aufgetaucht, zu denen ihm seit Dienstagabend die Prüfergebnisse vorlägen, erläuterte der Minister. Jeder Fehler für sich allein wäre laut Habeck kein Grund für eine Entlassung gewesen. Aber sie sie stünden nicht allein. "Es ist der eine Fehler zu viel."Graichen steht wegen der Vergabe eines Spitzenpostens bei der bundeseigenen Deutschen Energie-Agentur an einen engen Bekannten in der Kritik.
Inzwischen wurde ein neues Besetzungsverfahren gestartet. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Graichen selbst bezeichneten das Verhalten Graichens in der Angelegenheit Fehler. Habeck hielt aber an seinem Staatssekretär fest."Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach.
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