In der Bundes-Ampel gibt es immer wieder Streit. In Rheinland-Pfalz arbeitet die einzige Landes-Ampel-Regierung hingegen recht geräuschlos. Wie steht ...
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer findet die Querelen der Bundes-Ampel in der Öffentlichkeit „sehr unglücklich“.
„Dieses Verhalten ist vor allem deshalb ärgerlich, weil es immer wieder von den guten Ergebnissen ablenkt, die die Koalition bereits erreicht hat“, sagte die Chefin der einzigen Ampel-Regierung in einem deutschen Bundesland im Redaktionsgespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.
Die Wahrnehmung über die Querelen habe auch etwas „mit der heutigen Zeit zu tun, in der jede Meinungsverschiedenheit gleich als Streit und nicht als konstruktive Debatte oder Auseinandersetzung gilt“. „Die Stärke einer Ampel ist ja gerade, dass sie so viele unterschiedliche Meinungen repräsentiert, die man dann in einem Kompromiss zusammenführen muss“, sagte Dreyer. „Damit deckt sie auch das Bedürfnis von ganz vielen Menschen ab.
Der Streit aus Berlin wirke sich nicht auf die Ampel im Land aus, sagte Dreyer. „Auf der Bundesebene kommen manche Themen, wie zum Beispiel in der Steuer- oder Sozialpolitik mit einer größeren Wucht zum Tragen.“ In Rheinland-Pfalz gebe es mit der zweiten Ampel-Regierung auch schon längere Erfahrung und man kenne sich gegenseitig.
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