Endlich greifen die Justizbehörden gegen die Bildung einer kriminellen Vereinigung durch: Razzia und Festnahmen bei deutschen Autofahrern.
Nach dem Schlag gegen die Klima-Aktivisten der Letzten Generation vergangene Woche nun die nächste Großrazzia in Deutschland: In einer konzertierten Aktion der Staatsanwaltschaften aller Bundesländer unter der Schirmherrschaft des Generalbundesanwalts in Karlsruhe wurden am gestrigen Dienstag millionenfach Privatwohnungen, Arbeitsstätten, Garagen und sonstige Aufenthaltsorte von deutschen Autofahrern durchsucht.
Die Bedingungen zur Bildung einer kriminelle Vereinigung sind auch anderweitig gegeben: Nach Paragraf 129 bedarf es hierfür „mehr als zwei Personen, die ein gemeinsames Ziel verfolgen“ – bei Millionen von Autofahrern ist der Tatbestand unverkennbar erfüllt. Außerdem braucht es den Nachweis, dass dieser „Zusammenschluss auf Dauer angelegt ist“ – der Bau erster Autobahnen in Deutschland, die seitdem massiv erweitert wurden, reicht bis in die Nazizeit zurück.
Hinzu kommt beim Verkehrsminister, aktuell der Liberale Volker Wissing, die „Absicht, eine Gesundheitsschädigung einer großen Zahl von Menschen zu verursachen“ sowie durch ständigen Bau neuer Autobahnen die klare und „öffentliche Aufforderung zu kriminellen Straftaten“ .
France Dernières Nouvelles, France Actualités
Similar News:Vous pouvez également lire des articles d'actualité similaires à celui-ci que nous avons collectés auprès d'autres sources d'information.
Kritik: Kassenpatienten warten noch länger auf ArztterminePatientenschützer kritisieren, dass auch die Terminservicestellen der Kassenärztlichen Vereinigung die Situation nicht verbessern.
Lire la suite »
Minecraft 1.20: Das nächste große Update hat endlich einen Release-TerminDer Release des Minecraft Updates 1.20 wurde offiziell bekannt gegeben. Sogar noch Anfang Juni könnt ihr euch auf archäologische Schatzsuche begeben.
Lire la suite »
Asus ExpertBook OLED: B5 mit 16 Zoll bei kaum 1,4 kg, B9-Serie endlich daDie Business-Serie bei Asus bringt neue interessante Geräte hervor. Dabei ultraleichte OLED-Laptops mit 16 Zoll, aber auch das Flaggschiff.
Lire la suite »
Pokémon Karmesin und Purpur ist jetzt endlich mit Pokémon Home verbundenPokémon Karmesin und Purpur ist jetzt endlich mit Pokémon Home verbunden. Ladet euch das Update herunter, um eure kleinen Monster nach Hause zu bringen.
Lire la suite »
Das neue One Piece-Poster zur Netflix-Serie zeigt endlich die Flying Lamb in voller PrachtNoch in diesem Jahr soll die Netflix-Serie von One Piece starten, jetzt wurde das erste Poster enthüllt.
Lire la suite »
Xis Sonderbeauftragter für die Ukraine beendet Reise – kommt jetzt endlich der Frieden?Zwei Wochen, sechs Städte und ein ambitionierter Zwölf-Punkte-Plan. Konnte die Reise des chinesischen Sondergesandten den Frieden ein Stück näher bringen? Eine Analyse.
Lire la suite »