Die Linke und ihr Programm für die Europawahl: Grüße von Robin Hood

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Die Linke plant mit ihrem Programm für die Europa-Wahl eine große Umverteilung von oben nach unten und versucht, so wieder in die Offensive zu kommen

Die Linke-Vorsitzenden Martin Schirdewan und Janine Wissler bei der Vorstellung des Programms für die Europawahl im kommenden JahrDann eben wieder Robin Hood. Janine Wissler und Martin Schirdewan sind an diesem Montag im Karl-Liebknecht-Haus angetreten, das Programm für die Europa-Wahl im kommenden Jahr vorzustellen. Die beiden Linke-Vorsitzenden machen gleich deutlich, was sie vor allem wollen: eine neue Umverteilung von oben nach unten.

Co-Vorsitzender Schirdewan sagt über den angestrebten Verteilungskampf seiner Partei, anders als SPD und Grüne sei die Linke „konfliktbereit gegenüber Reichen und Konzernen, aber nicht eben reaktionär, sondern verbindend“. Seine Partei habe den Mut, sich gemeinsam mit Gewerkschaften und Bewegungen dann „mit den Reichen und Mächtigen anzulegen“.

Neben dem Europa-Wahlprogramm müssen sich Wissler und Schirdewan dann noch mit einer Frage beschäftigen, die ihnen nach dem Wochenende und einem Medienbericht über eine angeblich bevorstehende Parteineugründung durch Sahra Wagenknecht gestellt wird. Was würde dies für die Linke bedeuten? Wagenknecht hatte betont, sie bleibe bei ihrem Zeitplan und wolle bis Jahresende entscheiden.

Schirdewan sagt, er habe „kein großes Interesse“, sich an derlei Spekulationen zu beteiligen. Erst einmal müsse Klarheit geschaffen werden. „Wir reden über ein Phänomen ohne Programm.“ Wissler sieht es ähnlich. „Es hilft uns nicht, über eine Partei zu spekulieren, die es nicht gibt, und von der auch niemand weiß, ob es sie je geben wird.“ Dies sei nicht besonders zielführend, so Wissler, die sich dann lieber wieder mit Europa beschäftigt.

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