Der Angriff der Hamas auf Israel beschäftigen auch die Polizei und den Verfassungsschutz in Berlin. Der Terror wirke sich ganz konkret aus, so Innen-Staatssekretär Hochgrebe am Montag.
Angesichts des Terrorangriffs der Hamas auf Israel sind in Berlin Polizei und Verfassungsschutz besonders aufmerksam. Es zeige sich, „dass sich derin Berlin auswirkt“, sagte Innen-Staatssekretär Christian Hochgrebe am Montag im Parlamentsausschuss für Verfassungsschutz. Die Sicherheitsbehörden seien entsprechend sensibilisiert und aufgestellt. Ziel sei es zugleich auch, weitere israelfeindliche Aktionen möglichst früh zu erkennen und zu unterbinden.
Verfassungsschutz-Chef Michael Fischer sagte, es gebe aktuelle keine Hinweise, dass in Berlin „eine Eskalation unmittelbar bevorsteht“. Die Lage sei aber außerordentlich dynamisch und werde ständig beobachtet. Viel hänge davon ab, was in Israel und dem Gazastreifen nun geschehen werde.
Hochgrebe stellte fest, in den sozialen Internetkanälen würden zahlreiche Äußerungen gegen Israel und zur Unterstützung der Palästinenser kursieren, unter anderem in arabischer Sprache, etwa auf der Facebookseite der islamistischen Al-Nur-Moschee in Neukölln. Auch seien inTreibende Kräfte hinter israelfeindlichen Veranstaltungen in Berlin
Geprüft werde, ob hinter der kleinen Demonstration mit 65 Teilnehmern, die am Sonntagabend den Angriff aufs Israel feierte, die Gruppe Samidoun stehe, sagte Hochgrebe.
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