Sahra Wagenknecht will am Montag ihren Verein „Bündnis Sahra Wagenknecht“ vorstellen. Mit dabei sein werden auch Bundestagsabgeordnete aus der Links-Partei.
Selbst der unverbesserliche Optimist Dietmar Bartsch sieht für die Linksfraktion im Deutschen Bundestag keine Zukunft mehr. „Ich rechne damit, dass wir den Fraktionsstatus im Januar verlieren werden, wenn die neue Partei real gegründet wird“, sagt Bartsch am Freitag dem Tagesspiegel. Falls es nicht schon am Montag passiert.
Als sicher gilt in Fraktions- und Parteikreisen, dass die Abgeordneten Sevim Dagdelen, Klaus Ernst, Jessica Tatti, Alexander Ulrich, Zaklin Nastic, Andrej Hunko und Ali AI-Dailami dem Ruf von Sahra Wagenknecht folgen werden. Auf Nachfrage des Tagesspiegels will sich dazu niemand äußern. „Nicht vor Montag“, heißt es immer wieder, oder „Sie sind herzlich eingeladen zu der Pressekonferenz.
Die Alternative: der Zusammenschluss als „Gruppe“. Doch auch das ist kein Selbstläufer: Eine parlamentarische Gruppe muss zuerst durch den Bundestag anerkannt werden. Der Bundestag entscheidet ebenfalls darüber, welche Rechte eine Gruppe bekommt. Zwischen 2002 und 2005 hat sich gezeigt, was passiert, wenn es keine Linksfraktion im Bundestag gibt: Damals wurde die unsozialen HartzIV-Gesetze erlassen.Sie wolle nun dafür kämpfen, dass man „solange wie möglich eine Fraktion bleibt“. Lötzsch will so die mehr als 100 Mitarbeiter vor der Arbeitslosigkeit schützen und die politische Arbeit aufrechterhalten. „Dazu führe ich Gespräche“, sagte Lötzsch.Fraktionschef Bartsch klingt resignierter.
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