Unser Kanzler ringt mit sich selbst: Und dann ist da noch die zweite Seite der Zeitenwende
Eines seiner wichtigsten Versprechen wird Olaf Scholz wohl brechen. Deutschland werde „von nun an – Jahr für Jahr – mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in unsere Verteidigung investieren“, das hatte der Bundeskanzler am 27. Februar 2022 im Bundestag verkündet.
Die 100 Milliarden Sondervermögen reichen keine fünf Jahre für die Bundeswehr. Und danach? Im Kernhaushalt kriegen die Streitkräfte keine weiteren Gelder. Langfristplanung? Fehlanzeige. Und dann ist da noch die zweite Seite der Zeitenwende: Wie weit geht die deutsche Hilfe für die Ukraine? Jüngst hatten die Vereinigten Staaten,und Deutschland beschlossen Späh- und Schützenpanzer an die Ukraine zu liefern. Kampfpanzer wie der Leopard 2 stehen bislang nicht auf der Liste. Doch irgendwann sind die sowjetischen Panzer, die die Ukraine derzeit nutzt, kaputt.
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