Zeit für einen klaren Bruch mit Angela Merkels Chinapolitik: Olaf Scholz kann nun prüfen, ob Peking an einer echten Partnerschaft zu globalen Fragen interessiert ist – auf die übliche Show kann er dagegen gern verzichten.
Bei den letzten in Präsenz stattfindenden Regierungskonsultationen 2018 in Berlin inszenierte sich Kanzlerin Merkel gemeinsam mit der chinesischen Regierung als »verantwortungsvolle Partner für eine bessere Welt« und nahm sich vor, die »umfassende strategische Partnerschaft« zu intensivieren.
stellte dem in seiner ersten Regierungserklärung im Dezember 2021 die Maxime entgegen: »Wir müssen unsere Chinapolitik an dem China ausrichten, das wir real vorfinden«.
eine Rolle in Pekings Strategie beim Aufbau militärisch nutzbarer Fähigkeiten im Bereich der Quantenkommunikation spielte Bei seinem Abendessen mit dem chinesischen Premier am Montagabend sollte der Kanzler auch im vertraulichen Rahmen klare sicherheitspolitische Botschaften senden. Dazu gehört, dass Deutschland es mit Sorge sieht, dass Peking bislang nicht substanziell zu Gesprächen über Rüstungskontrolle in zentralen strategischen Bereichen bereit ist.
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