Die Ampel will Kinderarmut bekämpfen und als zentralen Baustein die Kindergrundsicherung einführen. Was genau steckt dahinter und worüber wird diskutiert?
Es ist eines der großen sozialpolitischen Projekte der Ampelkoalition: die Kindergrundsicherung. Sie soll bisherige Leistungen bündeln und helfen, die Kinderarmut im Land zu senken. Denn mehr als jedes fünfte Kind in Deutschland ist laut einer Studie der Bertelsmann Stiftung von Armut bedroht.
Seit Wochen diskutiert Berlin über die Kindergrundsicherung – vor allem übers Geld. Familienministerin Lisa Paus von den Grünen hat einen Bedarf von zwölf Milliarden Euro für den Haushalt 2025 angemeldet und Eckpunkte an andere Ministerien geschickt, wie die Kindergrundsicherung ausgestaltet sein soll. Viele Details sind noch offen.
Denn bisher müssen die Maßnahmen teilweise bei verschiedenen Behörden und auf unterschiedlichen Wegen beantragt werden. Oft wissen Eltern gar nicht, dass sie ein Recht zum Beispiel auf den Kinderzuschlag haben und einen Antrag stellen können. Und wenn sie ihn stellen, ist das mühsam und kompliziert. Das führt dazu, dass zum Beispiel laut Familienministerium der Kinderzuschlag nur rund ein Drittel der Kinder erreicht, die eigentlich einen Anspruch haben.
Der zweite Teil ist ein Zusatzbeitrag, der abhängig vom Elterneinkommen ist. Je weniger die Eltern verdienen, desto höher soll der Zusatzbeitrag ausfallen. In diesem Beitrag sollen unter anderem viele der Leistungen, die es bisher für Familien mit wenig finanziellem Spielraum gibt, gebündelt werden – wie zum Beispiel die Pauschale für Bildung und Teilhabe oder der Kinderzuschlag.
Insgesamt soll die Kindergrundsicherung in der Summe "das pauschale altersgestaffelte Existenzminimum des Kindes abdecken", heißt es im Eckpunktepapier der Familienministerin. Das Papier liegt im Moment in der Ressortabstimmung. Wie der Zusatzbeitrag also konkret ausgestaltet sein soll, wird noch diskutiert.Alle Kinder und Jugendlichen sollen die Kindergrundsicherung, nämlich mindestens den Garantiebetrag, bekommen - genauso wie jetzt das Kindergeld.
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