China protestiert gegen Besuch von Bundestagsabgeordneten in Taiwan

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China droht Taiwan mit einer Eroberung. Die Spannungen haben zugenommen. Bundestagsabgeordnete besuchen die demokratische Inselrepublik und setzen ein Zeichen.

Pelosi sicherte Präsidentin Tsai Ing-wen in Taipeh zu, dass die USA «immer an der Seite Taiwans» stehen werden.In solchen Zeiten sei es wichtig, die Freundschaft zu Taiwan zu demonstrieren, sagte der Grünen-Politiker in der Delegation, Till Steffen, dem chinesischen Programm dergegenüber Taiwan und China habe sich nicht verändert. Es wäre nur anders, wenn die Abgeordneten jetzt zögerten, Taiwan zu besuchen.

Deutschland plädiert unter anderem für eine Mitarbeit Taiwans in der Weltgesundheitsorganisation oder der Zivilluftfahrtorganisation . Die Teilnahme scheitert allerdings am Widerstand Pekings, das Taipeh international isolieren will. Mit seiner"Ein-China-Doktrin" erlaubt China seinen diplomatischen Partnern nicht, gleichzeitig Beziehungen zu Taiwan pflegen. Deswegen unterhält Deutschland auch nur eine inoffizielle Vertretung in Taipeh.

. Der Warenaustausch zwischen den beiden Seiten hat im vergangenen Jahr 20 Milliarden US-Dollar überschritten. Nach einer Visite von französischen Abgeordneten Anfang September ist der Freundeskreis aus Berlin die zweite Parlamentsdelegation eines größeren EU-Mitglieds, die Taiwan besucht. Ende Oktober plant auch der Menschenrechtsausschuss des Bundestags einen Besuch.

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