Sachsen-Anhalt
s CDU-Landeschef Sven Schulze hat die Entschuldigung des in die Kritik geratenen Landtagspräsidenten Gunnar Schellenberger gewürdigt. Er sei froh über dessen Entschuldigung, sagte Schulze am Dienstag in Magdeburg. "Gunnar Schellenberger hat zumindest aus meiner Sicht jetzt die Worte gesagt, die man auch von ihm erwartet hat", sagte Schulze. Es sei aber grundsätzlich Aufgabe des Landtags und des Ältestenrats, den Sachverhalt zu bewerten.
Mehrere Fraktionen fordern Aufklärung, weil Schellenberger ein Roland-Kaiser-Konzert Mitte August mit Gästen kostenfrei vom Balkon seines Dienstzimmers verfolgt hatte. Zunächst war von einem "beruflichen Termin" die Rede, der zu dieser Zeit stattgefunden haben soll. In der vergangenen Woche hatte sich der Landtagspräsident jedoch für eine Verquickung dienstlicher und nichtdienstlicher Belange entschuldigt.
Der Landtagspräsident hatte angekündigt, in der Sitzung des Ältestenrates am Donnerstag ausführlich alle Fragen beantworten zu wollen. Die Linken- und die Grünen-Fraktion forderten bereits Schellenbergers Rücktritt. Schulze wollte sich nicht näher zu dem Vorgang äußern. Der CDU-Landeschef betonte: "Wir müssen jetzt hier an anderen Aufgaben arbeiten und nicht tagtäglich uns mit solchen Themen beschäftigen."
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