Die Eckpunkte des Papiers: Bundesregierung beschließt erstmals Nationale Sicherheitsstrategie
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch erstmals eine Nationale Sicherheitsstrategie verabschiedet. Das unter der Federführung des Auswärtigen Amts erarbeitete Dokument formuliert nach Angaben der Bundesregierung Leitlinien mit dem Ziel, „unsere Sicherheit gegen Bedrohungen von außen zu stärken“. Es nehme eine Analyse des aktuellen Sicherheitsumfelds vor und leite daraus „konkrete Maßnahmen und Folgevorhaben“ ab.
Die Bundesregierung formuliert in der Strategie eine Reihe von Zielen: Deutschland solle das Zwei-Prozent-Ziel der Nato „im mehrjährigen Durchschnitt“ erreichen. Spionage-, Sabotage- und Cyberabwehr sollen gestärkt werden; Die Verteidigungstechnologie soll auf Die Strategie orientiert sich an drei „zentralen Dimensionen“ der Sicherheitspolitik: Wehrhaftigkeit, Resilienz und Nachhaltigkeit. Zum Bereich Wehrhaftigkeit zählen die Stärkung von Bundeswehr, Zivilverteidigung und Bevölkerungsschutz, wie es in dem Papier heißt.
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