«Unsere Friedensordnung ist in Gefahr», warnt der Bundeskanzler - und stellt der Truppe «dauerhaft» mehr Mittel in Aussicht.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der militärischen Führung der Bundeswehr dauerhaft deutlich höhere Verteidigungsausgaben im zweistelligen Milliardenbereich zugesichert. Das mit 100 Milliarden Euro ausgestattete Sondervermögen für die Bundeswehr sei nur „ein erster wichtiger Schritt“, sagte der Kanzler am Freitag auf der Bundeswehr tagung in Berlin. Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukt es würden nun „dauerhaft“ gewährleistet.
„Die weltpolitische Lage bestärkt uns darin, wie wichtig und notwendig dieser Kurswechsel ist“, sagte Scholz, der den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine nannte und auch den Großangriff der islamistischen Hamas auf Israel. Die sicherheitspolitische Zeitenwende erfordere ein langfristiges Umsteuern. Niemand könne mehr in Zweifel ziehen, dass schlagkräftige Streitkräfte nötig seien. Deutschland habe sich um diese Frage „lange herumgedrückt“.
Bundeskanzler Olaf Scholz SPD Bundeswehr Verteidigungsausgaben Sondervermögen Bruttoinlandsprodukt Nato-Ziel
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