In knapp drei Wochen will sie die hessische Staatskanzlei erobern, vorher muss sie allerdings bundespolitisch noch ein paar Scherben aus dem Weg räumen: Bundesinnenministerin Nancy Faeser wird sich am Mittwoch den Fragen im Innenausschuss stellen, außerdem wird das Thema Migration drängender. Warum diese Woche für Faeser eine politische Bewährungsprobe ist.
geht es in der kommenden Woche fast schon um Alles oder Nichts. Die SPD-Politikerin und Bundesinnenministerin wird am Mittwoch dem Innenausschuss des Bundestags Auskunft darüber geben, wie es sich aus ihrer Sicht um den Fall des versetzten Behördenleiters Arne Schönbohm verhält.
Die Ministerin hatte zwei Sondersitzungs-Termine zur Causa des damaligen Chefs des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik abgesagt, nun will sie - gehörig unter politischem Druck stehend - sich doch äußern. Sie werde an der Sitzung teilnehmen, „und dann können alle ihre Fragen stellen“. Die Union kündigte bereits eine intensive Befragung der Ministerin an.
Doch damit nicht genug - die europäische Flüchtlingskrise spitzt sich im Eiltempo zu, während hierzulande politisch unklar ist, wie es nun vor Ort weitergehen soll. Zwei Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt brachten nicht den erhofften Durchbruch, die Beratungen zwischen Bund und Ländern stocken. Wie sich Staatskanzleien und Kanzleramt bis November auf die Finanzierung der Flüchtlingskosten einigen sollen, steht in den Sternen.
Wenn es gut läuft für Nancy Faeser, kann sie in dieser Woche politisch für einen Befreiungsschlag sorgen. Sie hätte von Beginn der Schönbohm-Debatte an einfach klar darlegen müssen, warum sie aufgrund eines zerrütteten Dienstverhältnisses einen Spitzenbeamten versetzt hat. Warum sie sich bei diesem Thema überhaupt so hat in die Defensive drängen lassen, bleibt ihr Geheimnis.
Doch bleibt die Frage angesichts der Berichte aus Lampedusa: Reicht das aus? Bislang löste sich die europäische Flüchtlingsproblematik auch dadurch aus, dass, unter Ausblendung der Dublin-Verordnung, nur allzu gern der Weg nach
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