In den Sitzungen des Ausschusses für Inneres und Kommunales sowie des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Brandenburge
r Landtages wurde der Tagesordnungspunkt behandelt:innenpolitischer Sprecher sowie Sprecher für Brand- und Katastrophenschutz der SPD-Fraktion
, äußerte sich dazu wie folgt: „Ehrenamtliche Retterinnen und Retter, engagierte Bürgerinnen und Bürger in den Hilfsorganisationen sind in unserer Gesellschaft unersetzlich. Wir erkennen in großem Respekt an, dass diese Menschen im Ehrenamt ihre Freizeit opfern, mitunter auch ihr Leben riskieren, um unser Brandenburg zu einem sichereren und besseren Ort zu machen.“
Weiterhin erklärte Adler: „Die ministerielle Organisationsstruktur in Brandenburg ist derzeit leider etwas komplex. Unsere Fraktion steht aber kontinuierlich im Austausch mit der DLRG. Die Rettungsdienste sind originär im Gesundheitsministerium angebunden, der Brand- und Katastrophenschutz liegt im Zuständigkeitsbereich des Innenministeriums.
Adler betonte die Notwendigkeit einer ergebnisoffenen Prüfung einer Zusammenlegung des Brandenburgischen Rettungsdienstgesetzes sowie des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes zu einem gemeinsamen Brandenburgischen Hilfeleistungsgesetz oder eines Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz.
Neue Tierseuchenallgemeinverfügung tritt aufgrund der ASP-Fälle bei Großkoschen in Kraft ab 3. August, gelten veränderte Restriktionszonen und Maßnahmen | 2 weitere Fälle bestätigtWir möchten unsere Fahrgäste darauf hinweisen, dass mit Beginn des Semesters ab Montag, 16.10.
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