Die SPD hat bei der Wiederholungswahl ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren und koaliert nun als Juniorpartner der CDU. In der Partei wird heftig darüber diskutiert. Nun steht ein Parteitag an, der für Giffey, Saleh & Co. ungemütlich werden könnte.
Dreieinhalb Monate nach ihrer Schlappe bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus will die Berliner SPD am Freitag über die Gründe und Konsequenzen reden. Bei einem Parteitag wird eine kritische Auseinandersetzung mit dem Kurs der Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh erwartet.
Seit rund vier Wochen sind die Sozialdemokraten Juniorpartner in einer Koalition mit der CDU unter dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner . Zuvor hatte die SPD die mehr als sechs Jahre währende Zusammenarbeit mit Grünen und Linken beendet, obwohl es für diese Dreierkoalition auch im neuen Landesparlament eine Mehrheit gegeben und ein solches Bündnis der SPD das Rote Rathaus gesichert hätte.
Kritiker der Parteispitze vermissten bisher eine kritische Aufarbeitung der Wahlniederlage. Die Jusos fordern dazu eine spezielle Kommission mit externer Begleitung und einen „Visionen-Prozess“, in dem die Berliner SPD darüber diskutiert, was sie langfristig will.
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