Druck von links: In der Berliner SPD versuchen die Jusos und einige Kreisverbände, die Regierungsbildung mit der CDU zu stoppen. Text von midahli
je gesehen habe. Ursprünglich wollten sie gezielt Gegner von Schwarz-Rot als SPD-Neumitglieder werben, damit diese gegen die Koalition stimmen. Das erinnert an eine Aktion des heutigen SPD-Generalsekretärs Kevin Kühnert, der 2018 als Chef der Bundes-Jusos gegen eine große Koalition mobilgemacht hatte, indem er Kritiker als Neumitglieder angeworben hatte. Nun aber vereitelte der SPD-Landesvorstand den Plan.
Rückenwind bekamen die Jusos am Samstag von rund 800 Menschen, die unter dem Banner"Rückschritts-Koalition stoppen" vom Hermannplatz in Neukölln bis zur SPD-Bundeszentrale, dem Willy-Brandt-Haus, in Kreuzberg zogen. Rund 20 Initiativen, unter ihnen"Fridays for Future" und das Bündnis"Deutsche Wohnen & Co enteignen" hatten zur Demonstration aufgerufen.
Man gehe davon aus, dass etwa ein Drittel der Parteimitglieder nicht von einem Bündnis mit der CDU überzeugt werden können, egal welche Ergebnisse die Koalitionsverhandlungen brächten. Wer die CDU etwa für eine"rassistische" Partei halte, könne auch durch eine starke sozialdemokratische Handschrift im Koalitionsvertrag nicht umgestimmt werden. Der Fokus der Parteiführung liege daher darauf, das Vertrauen der übrigen Parteimitglieder zu gewinnen.
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