SchnellesBauenGesetz, besserer Nahverkehr, Konzepte für eine „Zukunftsstadt“ TempelhoferFeld: Das sind die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen von cduberlin und spdberlin. Berlin kaiwegner FranziskaGiffey CanselK BerlinGestalter BMieterverein
und Innenstadt. Wegner versprach eine Mobilitätspolitik für alle Verkehrsteilnehmer, also auch Autofahrer. „Wir sagen Ja zu sicheren Fahrradwegen, wir sagen Ja zu sicheren Fahrradabstellplätzen , aber wir sagen auch ein deutliches Ja zum Individualverkehr.“Zu den Vorhaben in der Bildungspolitik gehört nach Angaben Giffeys die Einführung eines Wahlpflichtfaches „Weltanschauung/Religionen“ als ordentliches Lehrfach. Das Fach Ethik bleibe erhalten.
Die Koalitionsverhandlungen hatten vor rund drei Wochen begonnen. Am Freitag wollten die Spitzenpolitiker der Hauptverhandlungsgruppe darüber beraten, wie die Vorhaben im neuen Regierungsprogramm bezahlt werden sollen. „Wir beenden heute die Beratungen der Arbeitsgruppen, damit sind wir voll im Plan“, sagte Wegner. Am 3. April werde der fertige Koalitionsvertrag vorgestellt.
France Dernières Nouvelles, France Actualités
Similar News:Vous pouvez également lire des articles d'actualité similaires à celui-ci que nous avons collectés auprès d'autres sources d'information.
CDU und SPD in Berlin wollen am Freitag Koalitionsverhandlungen abschließenCDU und SPD wollen am heutigen Freitag ihre Verhandlungen zur Bildung einer neuen Berliner Landesregierung abschließen. Am Montag sie den Koalitionsvertrag vorstellen.
Lire la suite »
CDU und SPD in Berlin bei KoalitionsverhandlungenDie Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD in Berlin sind rund drei Wochen nach ihrem Beginn auf der Zielgeraden. „Wir beenden heute die Beratungen der Arbeitsgruppen, damit sind wir voll im Plan“, sagte der CDU-Landesvorsitzende und voraussichtliche neue Regierende Bürgermeister Kai Wegner am Freitag vor Journalisten. „Wir werden Ihnen am 3. April einen fertigen Koalitionsvertrag vorstellen.“ Am Wochenende seien noch redaktionelle Arbeiten an dem Regierungsprogramm geplant. Auch die Verteilung der Ressorts und „der ein oder andere Punkt“ im Hinblick auf Finanzierungsfragen würden am Wochenende geklärt.
Lire la suite »
Koalitionsverhandlungen in Berlin: CDU und SPD wollen halbe Million Wohnungen in LandeshandWohnungsbau, Klima und Verkehr sind verhandelt, am Wochenende werden noch Finanzfragen und die Ressortverteilung geklärt. Was die künftige Koalition in Berlin im Detail plant.
Lire la suite »
Berlin-Wahl 2023: CDU und SPD - wer in Berlin welches Ressort bekommtJede Partei übernimmt fünf Senatsposten, die CDU den Regierenden Bürgermeister. Offiziell wird die Verteilung am Montag verkündet.
Lire la suite »
Berlin: Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD fast ausgehandeltIn Berlin haben CDU und SPD den Koalitionsvertrag fast ausgehandelt. Worüber die Parteien noch streiten – und welche Wahlversprechen wohl untergehen, berichtet midahli SZPlus
Lire la suite »