Bericht über Beschlussvorlage: Grüne wollen Kohleausstieg offenbar auch in Ostdeutschland auf 2030 vorziehen

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Robert Habeck hat sich bereits Anfang des Jahres für ein schnelleres Kohle-Aus in ganz Deutschland ausgesprochen. Nun beabsichtigt seine Partei laut der »SZ« kommende Woche nachzulegen.

für die Fraktionsklausur der Grünen-Bundestagsfraktion kommende Woche in Weimar. Demnach sollen auch in Ostdeutschland die Braunkohlereviere acht Jahre früher als zunächst geplant stillgelegt werden.

Deutschland befinde sich nach wie vor nicht auf dem Weg zur Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels, begründen die Grünen den Vorstoß. »Kohle, Öl und fossiles Gas haben in einem klimaneutralen Land keinen Platz«, heißt es laut »SZ« in dem Papier. Vor allem Braunkohle sei »extrem klimaschädlich«, warnt der Beschluss, der das Vorhaben weit oben auf die Agenda der Bundesregierung hieven soll.

Die Kohlekommission hatte ursprünglich das Jahr 2038 als Ausstiegsjahr vereinbart. In ihrem Koalitionsvertrag hatten sich die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP jedoch darauf verständigt, zur Einhaltung der Klimaschutzziele einen beschleunigten Ausstieg aus der Kohleverstromung anzustreben. »Idealerweise« gelinge das schon bis 2030.

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