Ein Istanbuler Gericht hat offenbar Haftbefehl gegen den deutsch-türkischen Autoren und Journalisten Deniz Yücel erlassen. Besser_Deniz pen_berlin
inhaftiert. Erst nach einem langen politischen Tauziehen zwischen Ankara und Berlin kam Yücel frei und konnte ausreisen – gleichzeitig wurde Anklage erhoben. Im Juli 2020 wurde er in Abwesenheit wegen Terrorpropaganda für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK zu rund zwei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt.
Im Januar 2022 hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Türkei wegen der Inhaftierung Yücels verurteilt und entschieden, dass das Vorgehen seine Menschenrechte auf Freiheit und Sicherheit sowie auf freie Meinungsäußerung verletzt habe. Der Haftbefehl sei an diesem Donnerstag erlassen worden, schreibt der PEN Berlin in einer Pressemitteilung. Yücel gehört zu den Gründungsmitgliedern der Schriftstellervereinigung.„Jenseits von verfahrenstechnischen Hintergründen besteht der Skandal darin, dass dieser Prozess wegen ‚Verunglimpfung des türkischen Staates und der türkischen Nation‘ sowie wegen ‚Beleidigung des Staatspräsidenten‘ überhaupt eröffnet wurde“, heißt es in der Mitteilung.
Der PEN Berlin verweist auf eine Entscheidung des türkischen Verfassungsgerichts und auf die des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Beide hätten Yücels einjährige Untersuchungshaft für rechtswidrig befunden. Zugleich hätten die Gerichte festgestellt: „Alle Kommentare, Berichte und Interviews, die Deniz Yücel in der Welt veröffentlicht hatte und die ihm zur Last gelegt wurden, sind von der Presse- und Meinungsfreiheit gedeckt.
Weiter heißt es in der Mitteilung: „In einem Rechtsstaat wäre Deniz Yücel deswegen nicht angeklagt worden, in einem Staat, der auch nur die eigenen Gesetze befolgt, hätte er nach diesen höchstrichterlichen Urteilen sofort freigesprochen werden müssen.“ Nun sei auf Grundlage derselben Zeitungsartikel ein neues Verfahren eröffnet worden, in dem der Haftbefehl ergangen sei.
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