In der Ukraine sollen in vier Regionen Referenden stattfinden, in denen über einen Anschluss an Russland entschieden wird. Sind diese legitim? Eine Erklärung.
genießt nach einer erfolgreichen Gegenoffensive im Osten des Landes ein Momentum, doch dieses soll aus der Sicht Moskaus nun unterbrochen werden. Nach den Niederlagen in Charkiw haben die Separatisten nun Referenden in vier ukrainischen Gebieten angekündigt werden. Es soll in diesen um den Anschluss an
gehen. Doch kann man dabei überhaupt von Referenden sprechen? Und wie soll ein derartiges Referendum ablaufen? Eine Erklärung.Die wichtigste Frage vorneweg. Bei einem Referendum handelt es sich um ein Instrument einer direkten Demokratie. Es beschreibt eine Abstimmung von allen Bürgerinnen und Bürgern, welche wahlberechtigt sind.
Ein Referendum genießt eine große Bedeutung bezüglich der politischen Legitimität, da die Meinung der kompletten Bevölkerung zu einem politischen Thema eingeholt wird. Referenden können innerstaatlich, international oder supranational abgehalten werden.
Bei Luhansk und Donezk handelt es sich um zwei Regionen im Donbass, in denen Russland die dortigen selbsternannten"Volksrepubliken" kurz vor dem Beginn des Krieges in der Ukraine als unabhängig anerkannt hat. In Cherson und Saporischschja wurden hingegen hingegen im Laufe der Invasion prorussische Verwaltungen eingesetzt.Die Legitimität spielt bei einem Referendum eine wichtige Rolle – und diese ist bei den Referenden in der Ukraine äußerst zweifelhaft.