Einsame Entscheidung: Die Kampfpanzer für die Ukraine gab Scholz alleine frei – ohne Rücksprache mit Baerbock. Wollte er der Ministerin einen Denkzettel verpassen?
an. Offenbar gab der Regierungschef die Zusage für die 14 Leopard-Panzer alleine – und ließ die Behörde der Grünen-Politikerin erst einmal ahnungslos. Das berichtete das NachrichtenportalBaerbock gegen Scholz: Kanzler ließ die Ministerin bei der Kampfpanzer-Entscheidung im Dunkeln. Vor allem Kanzler Olaf Scholz stand auf der Bremse und wollte der Forderung der Ukraine nicht nachgeben – aus Angst vor einer weiteren Eskalation des Konflikts mit Russland.
Hat Ministerin Baerbock beim Panzer-Deal nicht eingebunden: Kanzler Olaf Scholz . © Fabrizio Bensch/dpaÜber den Kurswechsel ließ er seine Ministerin dann aber lange im Unklaren. Das zeigen die-Recherchen. Demnach verschickte die Baerbock-Behörde noch kurz vor Bekanntwerden des Deals ein Kommuniqué an alle deutschen Auslandsvertretungen.
Für Baerbock ist das eine Klatsche. Entweder war sie nicht über das Vorgehen des eigenen Hauses im Bilde. Oder sie war in die finale Entscheidung bei der Freigabe der Leopard-Kampfpanzer nicht eingebunden. Am Abend wurde das Kommuniqué dann vom Auswärtigen Amt zurückgezogen und durch eine aktualisierte Fassung ersetzt.Dem Verhältnis von Kanzler und Außenministerin dürfte das unabgestimmte Vorgehen nicht gutgetan haben. Seit langem gilt es als angespannt.
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